Freitag, 21. November 2008



SEC Settlements: Eine neue Ära nach "SOX"


NERA hat die Entwicklung der SEC-Settlements in den vergangenen Jahren untersucht und zeigt in der hier abrufbaren Studie einige interessante Trends auf. So ist einerseits bei den Beträgen der Settlements seit 2006 wieder eine Reduktion zu verzeichnen während bei Insider Trading Fällen die Tendenz in 2008 wieder gestiegen ist.

Donnerstag, 20. November 2008



Bewerbungsfrist läuft in acht Tagen ab

Wie die Times Online heute berichtet, verbleiben möglichen Interessenten noch acht Tage um eine Bewerbung für eine Stelle als Richter an dem in Gründung befindlichen Supreme Court of the United Kingdom einzureichen.

Wie wohl nur wenigen Interessierten ausserhalb Großbritanniens bekannt ist, wurde im Rahmen des Constitutional Reform Act 2005 beschlossen, dieses Gericht zu schaffen. Es soll seine Tätigkeit nach Abschluss der Arbeiten am Gerichtsgebäude, der ehemaligen Middlesex Guildhall (siehe Bild) im Oktober 2009 aufnehmen.

Der Supreme Court of the United Kingdom wird die bislang dem House of Lords zustehenden Aufgaben der Rechtsprechung übernehmen. Diese wurden gewöhnlich nicht vom gesamten House of Lords, sondern von den Lords of Appeal in Ordinary (den so genannten Law Lords) ausgeübt.

Damit wird das neue Gericht höchste Instanz in allen Fragen englischen, walisischen und nordirischen Rechts. Anders als in zivilrechtlichen Fragen bleibt in strafrechtlichen Angelegenheiten hingegen der High Court of Justiciary für Schottland oberste Instanz.

Ferner werden dem Supreme Court die Aufgaben des Judicial Committee of the Privy Council übertragen, welches unter anderem auch als letzte Instanz oberhalb der höchsten Gerichte einiger Commonwealth Staaten fungierte.

Der Supreme Court soll zunächst mit den bisherigen law Lords besetzt werden. Da vor Aufnahme der Tätigkeit des Supreme Court aber drei der derzeitigen Law Lords in den Ruhestand treten werden, läft derzeit das Bewerbungsverfahren für deren Stellen.

Neben Fragen der personellen Besetzung sind jedoch noch viele weitere formelle Punkte noch nicht abschliessend geklärt. Zwar sind organisatorischen Fragen für mögliche Übertragungen aus dem Gerichtssaal noch nicht geregelt, aber durch das Verlegen der entsprechenden Kabel werden zumindest faktisch bereits die notwendigen Voraussetzungen für Fernsehen und Webcasts geschaffen. Damit einher geht jedoch auch die Frage nach den Formalia für die Urteile des Supreme Court. Neben einer Sachverhaltsdarstellung (die bisher nicht immer vorhanden war) käme hier eine Zusammenfassung der Entscheidung in Betracht.

Daraus folgen aber weitere, bislang unbeantwortete Fragen: Wer soll das Urteil verfassen. In der bisherigen Praxis enthalten die Entscheidungen der Law Lords, die manchmal bis zu fünf voll ausformulierte und sich unter Umständen auch gegenseitg widersprechende Begründungen und sind so selbst für Juristen verwirrend. Die Meinungen gehen aber noch auseinander, ob zukünftig einer der Richter das mehrheitlich gefällte Urteil verfassen und den anderen lediglich die Möglichkeit gewährt werden soll, Ihre gegebenenfalls abweichende Meinung in Fussnoten oder im Anschluss zu begründen.

Unklar ist ferner noch, in welcher Stärke und Zusammensetzung über die zukünftigen Fälle verhandelt werden soll. Diese und viele andere Detailfragen müssen noch geklärt und beschlossen werden, bevor das Gericht dann im kommenden Jahr seine Arbeit aufnehmen soll.

Mittwoch, 19. November 2008


Gute Frage!

Who controls AIG, fragt der deal Professor:

1) die Federal Reserve
2) das Department of the Treasury
3) die Aktionäre A.I.G. (aber nicht der Staat)
4) alle Vorgenannten gemeinsam
5) man weiss es nicht so genau.

Der deal Professor scheint zu dem Ergebnis zu kommen, dass es die Trustees des A.I.G. Credit Facility Trust sind (via dealbook).

Dienstag, 18. November 2008

The scooter-MAN

Das Motto lautet: You drink, we drive. Wenn man mit dem Auto angereist ist und trotz Alkoholgenuss spät abends noch nach Hause muss, hilft der scooter-Man. Er verstaut sein Mini-Motorrad im Kofferraum, fährt den Kunden nach Hause und macht sich dann auf seiner Maschine auf den Rückweg. Günstiger als eine Taxifahrt und das eigene Auto steht morgens zu Hause vor der Tür. Eine gute Geschäftsidee!   (Tel.: 0044 870 24 26 999)



Ooops, we need it AEGAIN!

AEGON, ein niederländischer Versicherungskonzern, der auf entsprechendes Anraten des Staates eine Finanzhilfe von EUR 3 Mrd. statt ursprünglich beantragter EUR 2 Mrd. in Anspruch genommen hatte (siehe früheres Posting), hat nach Angaben von NRC Handelsblad beim US Finanzministerium einen Antrag auf Beihilfe unter dem TARP Program gestellt. Die Aktien des Versicherers gaben darufhin bereits gestern um 10 % sowie heute um weitere 6,5 % nach.


Law - Made in Germany


Bereits in einem früheren Posting hatte ich über das Bündnis für das deutsche Recht berichtet. In der hier erhältlichen Broschüre kann sich nun jedermann über die Vorzüge des deutschen Rechts im Wettbewerb der Systeme informieren.

Sonntag, 16. November 2008

London Jazz Festival 2008

Nigel Kennedy war der beste Performer bei der Eröffungnsveranstaltung im Barbican (s.o.) am vergangenen Freitag. Mehr Infos zum Festival gibt es hier.